Menschen in Not aufzunehmen, versteht sich von selbst als Akt der Nächstenliebe. Aber wenn es direkt 1,5 Millionen sind, sollte eine Regierung das Maß der Aufnahme nicht überstrapazieren und die Flüchtlinge sollten Respekt und Dankbarkeit gegenüber dem Land zeigen, das ihnen hilft. Das heißt, dass eine Regierung ganz klare Richtlinien für Flüchtlinge kommunizieren muß, an die die Flüchtlinge sich halten müssen, denn sie sind eben Flüchtlinge (und nicht vollwertige Bürger des Landes).
Ebenso sollten an dieser Stelle die Ursachen für Flüchtlingsbewegungen viel klarer herausgearbeitet werden:
- Krieg (insbesondere Ressourcenkriege der wirtschaftlich mächtigen Länder gegen schwächere Länder => Öl, Gas, Uran, Diamanten, Coltan, seltene Erden u.a.)
- Waffenexporte
- Wirtschaftssanktionen (=> zerstören die ökonomischen Strukturen eines schwächeren Landes und provozieren sog. Wirtschafts-Flüchtlinge)
- einseitige Freihandelsverträge (=> zerstören die ökonomischen Strukturen eines schwächeren Landes und provozieren sog. Wirtschafts-Flüchtlinge. Gegenteil: faire Handelsverträge, win-win-Situation)
- Knebelkredite des IWF und der Worldbank (siehe Doku hier)
- Wählerinnen und Wähler, die immer wieder Politiker*innen wählen, die derart katastrophale neo-liberale Politik im Sinne von Banken und Konzerne betreiben und ihr Konsumverhalten nicht ändern wollen
Ebenso darf eine Regierung die Asyl- und Integrationspolitik niemals über die Sozial- Bildungs- und Innenpolitik für die eigene Bevölkerung stellen. Dies würde bei der eigenen Bevölkerung den Eindruck erwecken, dass sie benachteiligt und Flüchtlinge bevorteilt werden. Sobald die eigene Regierung die Asyl- und Einwanderungspolitik höher oder wichtiger bewertet, sobald sie – nach unserer Auffassung – falsche Prioritäten setzt, ist dies ein fatales psychologisches Signal an die eigene Bevölkerung und trägt zum sozialen Unfrieden und zur Wahl von extremistischen Parteien bei. Eine Regierung sollte den sozialen Frieden fördern, nicht zerstören!
Wir fragen uns in diesem Zusammenhang, warum Milliarden von Steuergeldern für Bankenrettungen, für Aufrüstung (2% des BIP), für Prestigeobjekte (Elb-Philharmonie, WCCB Bonn, Flughafen Brandenburg, Stuttgart HBF uvm.) und für die Betreuung von Flüchtlingen (ca. 50 Mrd.) „über Nacht“ da sind, aber kein Geld für Kita’s, Bildung, Sozialwohnungen, höhere Löhne, höhere Renten und sonstige soziale Leistungen gibt (die es vor dem Sozialabbau aber gab).
Ist es in einem reichen „Sozialstaat“ wie Deutschland die Aufgabe von Freiwilligen/Ehrenamtlern, für eine stetig steigende Anzahl von Hilfsbedürftigen die Versorgung von Lebensmitteln zu gewährleisten (Tafeln), weil diese z.B. eine nicht ausreichende Rente vom „Vater Staat“ beziehen, für die sie 40 Jahre und länger Beiträge gezahlt haben? Ist dies nicht eine staatliche Aufgabe, für das Alterswohl der Bürger zu sorgen (Amtseid)?
Wenn es ein Problem gibt, so muss die Regierung handlungsfähig und entscheidungsstark agieren und die Landesgrenzen schützen (denn man weiß nie, wer sich alles in Richtung Grenze bewegt). Dies war im Herbst 2015 offensichtlich nicht der Fall. Vieles, was im Vorhinein hätte vorbereitet werden können, wurde nicht gemacht und die Hauptarbeit hat nicht die Regierung Merkel übernommen, sondern die vielen ehrenamtlichen HelferINNEN, ohne die diese Krise gar nicht hätte bewältigt werden können.
Die Flüchtlingskrise hat eine sehr menschliche Seite gehabt, nämlich die sogenannte „Willkommenskultur“. Doch sie hat auch die Kopflosigkeit und Führungsschwäche der Regierung Merkel überdeutlich gezeigt. Geheimdienste haben die Regierung erwiesenermaßen schon Monate, bevor die Krise begann, darüber informiert, dass sich große Flüchtlingsströme in Richtung Europa bewegen würden. Nichts ist passiert. Nichts wurde vorbereitet. Handelt so eine informierte, kompetente und verantwortungsvolle Regierung? Darf eine Regierung überhaupt so dermaßen uninformiert und dämlich sein? Die Flüchtlingskrise hat eben auch viele unbequeme Wahrheiten ans Tageslicht gefördert, die man unter dem Oberbegriff „Asyl-Industrie“ und „Migrationsförderung“ zusammenfassen kann.
In Deutschland hat sich seit 2015 eine sogenannte „Asyl-Industrie“ als Geschäftsmodell gebildet, die gerade durch und mit den Flüchtlingen hohe Umsätze generiert. Die „Inhaber“ der beteiligten Betriebe haben kein Interesse daran, dass die Flüchtlingsmigration versiegt, würde es doch das Ende dieses umsatzstarken Geschäftsmodells bedeuten.
„Reich werden durch Armut“ ist nicht nur eine These des politisch inkorrekten Journalisten Dr. Udo Ulfkotte, sondern es ist genau dieses erwähnte Geschäftsmodell, das mittlerweile zwischen 150 – 170 Milliarden Euro Umsatz erzielt. Dies ist die unbequeme Wahrheit, über die viele Menschen nicht reden wollen. Sehen Sie sich dieses 35 minütige Video an, in dem Ulfkotte zahlreiche Bereiche und Branchen erwähnt, die kräftig an der neu entstandenen Asyl-Industrie verdienen.
Warum hilft man den Menschen erst hier in Deutschland? Warum nicht in den sicheren Drittstaaten? Warum werden die 50 Milliarden Euro für Flüchtlinge nicht vor Ort eingesetzt? Damit die Menschen gar nicht erst ihre Heimat verlassen müssen?
Politiker haben durch ihre Entscheidungen die Fluchtursachen geschaffen (Waffenexporte, Wirtschaftssanktionen, Angriffskriege wie Libyen, Afghanistan, Syrien, Irak), verlangen aber jetzt von der Bevölkerung, die Folgen mit unseren Steuergeldern zu tragen. Deutschland kann unmöglich ALLE Flüchtlinge aufnehmen. Warum können also Flüchtlinge von einem sicheren Drittland weiter nach Deutschland reisen? Warum werden die Grenzen nicht gesichert?
Warum ist Entwicklungshilfe nach wie vor ein erfolgreiches „Geschäftsmodell„, mit dem jeder Euro, der in E-Hilfe investiert wird, doppelt und dreifach zurückkommt? Warum werden die Grenzen nicht gesichert? Warum helfen Saudi-Arabien, die VAE, Katar nicht? Warum beteiligen sich Waffenkonzerne nicht an den Kosten für die Flüchtlinge? Schließlich haben sie die Waffen für die Konflikte und Kriege geliefert! Warum ermutigen NGO’s in den jeweiligen Ländern durch entsprechende Information die Menschen nach Europa zu gehen? Warum werden die NGO’s nicht mit Geldern ausgestattet, um vor Ort zu helfen? Warum hat die UN die Hilfsgelder für Flüchtlinge im Jahre 2015 um die Hälfte gekürzt? Warum fließen die Gelder dann nicht zur UN, die dann vor Ort helfen kann? Warum gibt es einen Bestandserhaltungs-Migrationsplan der UN für Europa, der eine jährliche Migration in Höhe von mehreren Hunderttausend Menschen nach Europa vorsieht? Dieser Plan heißt im Original „Replacement Migration„, was – genau übersetzt – „Bevölkerungsaustausch“ heißt.
Ist es nicht an der Zeit einmal zurückzuschauen und zu fragen: Was haben wir in den vergangenen Jahren mit weitaus weniger Asylbewerbern beim Thema Intergration erreicht? Wie ist die Integration bestimmter Bevölkerungsgruppen aus anderen Kulturkreisen verlaufen? Ist es von Jahr zu Jahr multi-kultureller und friedlicher und schöner geworden oder ist es so, dass die Probleme eigentlich immer größer geworden sind? Sind wir bereit, diesen Diskurs ehrlich zu führen oder blenden wir ihn aus Gründen der politischen Korrektheit, des Helfersyndroms, des sozialen Engagements aus? Blenden wir Probleme einfach aus, weil wir gerne einfach nur „helfen“ wollen, und die politischen und kulturellen Realitäten einfach nur weggelächelt werden? Ohne zu prüfen und zu hinterfragen?
Fakt ist aber: wir haben ein Problem mitten im Lande, über das wir aus Gründen der politischen Korrektheit nicht bereit sind zu sprechen, das wir einfach verdrängen: viele Menschen, die zu uns kommen, kommen aus Kulturkreisen, wo sie untereinander verfeindet sind und sie lassen an den Landesgrenzen ihre jeweiligen Konflikte und weltanschaulichen Prämissen nicht zurück. Viele, die zu uns kommen, verachten sogar den sogenannten „Westen“ und betrachten ihn als „ungläubig“ oder „dekadent“ und leiten daraus bestimmte Verhaltensmuster ab, die sie sehr oft auch religiös legitimieren, die aber nicht mit christlichen, rechtsstaatlichen oder demokratischen Werten kompatibel sind (Ehrenmorde, Blutrache, Scharia etc.). Diese immens wichtigen Diskussionspunkte dürfen nicht einfach verdrängt werden, sondern wir müssen darüber reden und Lösungen finden!
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