Europa muss sich dringend aus dem Schatten der USA lösen. Wenn Europa nicht zum Randbezirk der Großmächte USA, China und Russland werden will, muss es sich im trans-atlantischen Kontext emanzipieren und anfangen, sich endlich als eigenständigen „Global-Player“ zu betrachten mit eigenen Ideen und selbst-bestimmten Interessen. Und zwar für die Völker Europas und nicht für Banken und Konzerne. Es macht keinen großen Sinn, wenn all die großen Gedanken von Freiheit und Gleichheit gerade in Europa durch eine Diktatur von Banken und Konzernen zunichte gemacht wird. Wer im Fernsehen der Bevölkerung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten erzählt, aber gleichzeitig diese drei Errungenschaften immer mehr abschafft und obendrein auch noch Angriffskriege mit der NATO anzettelt, der hat ein eklatantes Glaubwürdigkeitsproblem!
Die Freundschaft zu den USA sollte kein blinder Gehorsam der EU-Politiker in Befolgung von Vorgaben aus Washington sein (z.B. die Sanktionen gegen Russland) und sich nicht zum einseitigen Diktat verschlechtern, sondern eine Partnerschaft auf Augenhöhe sein. Europa muss sich umsehen, mit wem es über das trans-atlantische Bündnis hinaus noch sehr enge Freundschaften knüpfen und pflegen kann. Amerika hat die Wahl, ob es sich in die neu gewachsene multi-polare Weltordnung einpassen möchte oder ob es das angel-sächsische Erbe mit Hilfe der NATO als Steigbügelhalter und Erfüllungsgehilfen dauerhaft im 21. Jahrhundert weiterführen will.
Durch die Ereignisse rund um die Ukraine- und die Syrienkrise konnte man beobachten, dass gerade in der großen Geo-Politik die Karten neu gemischt wurden. Europa hat dabei fast ausschließlich den Vasallen, den Esel gespielt, der nach der Pfeife Washington’s tanzt. Die großen Fragen für die Zukunft lauten also: welche Rolle spielt Europa zwischen den Machtblöcken Amerika und Asien (USA, Russland, China)? Welches Europa wollen die Politiker, die Banken und Konzerne? Welches Europa wollen die Menschen, die Völker Europa’s?
Und welches Europa gibt man uns? Welche Rolle spielt TTIP dabei? Welche Rolle spielt die über NGOs organisierte Migration? Darf man die Frage stellen, ob das trans-atlantische TTIP oder der von Russland vorgeschlagene Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok besser wäre? Oder eine Mischung aus beiden? Driftet Europa in die ökonomische Einseitigkeit? Was ist mit den Handelsbeziehungen zu Afrika?
Wo ist das Europa der Bevölkerung ? Was haben wir – die Bevölkerung – von solch gearteten Politikern zu erwarten? Denn im Augenblick sieht es so aus, als würden die Eliten und das technokratische Monster in Brüssel und Washington ihre Vorstellungen gegen den Willen der Bevölkerung durchsetzen. Minderheit gegen Mehrheit. Es sieht so aus, daß im Zuge des europäischen Integrationsprozeßes Demokratie eher abgebaut wird. Deswegen die berechtigte Frage: Ist das noch Demokratie, wenn alles unter das Diktat der Banken und der Wirtschaft gestellt wird? Sicherlich nicht.
Und spätestens hier müßte die Bevölkerung sich einig sein und laut und deutlich „STOP“ sagen. Egal ob Deutscher, Russland-Deutscher oder Deutsch-Türke oder Deutsch-Afrikaner oder Franzose oder Spanier oder Grieche oder einfach Europäer: uns sollte ALLEN klar sein, was hier auf dem Spiel steht, daß wir ein Europa der Banken und Konzerne nicht haben wollen. STOP! ROTE KARTE FÜR BRÜSSEL!
Wir müssen uns einig sein: ein voll überwachtes, abgehörtes und bargeldloses Europa wollen wir nicht! Wir wollen ein sozial gerechtes, sauberes, nachhaltiges, grünes Europa in Frieden für die Völker Europas mit gerechter Verteilung des Reichtums! Eine grüne Ampel für ein Europa der Regionen und europäischen Völker! Und hierfür sollten wir auch Russland miteinbeziehen, denn Frieden in Europa ist nur mit Russland möglich, aber niemals gegen Russland! Den Einfluß der USA sollten wir dagegen minimieren. Die USA sind unsere Freunde und ein guter Handelspartner, aber sie müssen lernen, dass sie in Europa und dem Rest der Welt nicht mehr das alleinige Sagen haben. Sie müssen lernen, dass es auch andere Völker auf der Erde gibt, die nicht nach amerikanischen Vorstellungen leben wollen. Coca Cola und Mc Donalds und ein enthemmter Kapitalismus ist – wie wir mittlerweile ALLE feststellen können – nicht das Heil der Welt! Das anglo-amerikanische Zeitalter (British + American Empire) ist definitiv vorbei.
In Eurasien entsteht gerade durch die BRICS-Staaten ein Wirtschaftsraum, aus dem sich Europa auf Geheiß der USA selber aussperrt (Sanktionen). Vielleicht driftet Europa sogar in die ökonomische Diktatur durch trans-national operierende Banken und Konzerne, die sich in Brüssel durch die Lobbyisten ihre Gesetze schreiben lassen (Lissabon-Vertrag)? Und welches Europa wollen wir, die Bevölkerung? Hier eine kurze und trotzdem sehr gute Einführung zum Thema Europa & TTIP.
Untenstehend eine Einleitung von Dirk Müller, der das Thema Europa kurz, knapp und knackig auf den Punkt bringt und einen möglichen Weg aufzeigt, wie es sein könnte!
Die Welt ist im Wandel und wir sind erstmals nach Ende des Zweiten Weltkriegs an einen Punkt angelangt, wo die Karten neu gemischt werden im großen Spiel der Mächte auf dem Globus. Hoffentlich durch Verhandlungen und kluges Geschick, denn dauerhafter Friede in Europa – DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN – ist nicht gegen Russland, sondern nur mit ihm möglich! Deswegen gilt es, den Gesprächsfaden zu Russland nicht abreißen zu lassen und einen dritten großen Krieg mitten in Europa zu verhindern. „Für eine stabile europäische Sicherheitsordnung ist die Einbeziehung Russlands existenziell“ (Helmut Kohl, Dez. 2014, „Aus Sorge um Europa“). Es ist nicht in europäischem Interesse, einen neuen großen Krieg mitten in Europa entstehen zu lassen. Es gibt Alternativen. Diese erfordern Mut und kluge Weitsicht und gehen weit über eine Legislaturperiode hinaus.
Ebenso stehen wir an einer Wegscheide im demokratischen System: entweder mehr ökonomische Kontrolle durch Banken & Konzerne, totalitäre Überwachung und Verlust der Freiheit durch immer mehr „Sicherheit“ ODER mehr Demokratie durch Volksbeteiligung unter Zuhilfenahme moderner technischer Kommunikationsmittel wie Handy und Internet als moderne Wahlautomaten für kommunale wie bundesweite Abstimmungen.
Die EU ist de facto eine ökonomische Diktatur
von Banken und Großkonzernen geworden. 15.000-25.000 Lobbyisten gehen in Brüssel ein und aus und „empfehlen“ Gesetze oder schreiben daran mit. Die EU-Parlamentarier, die nur zu Schauzwecken dort sitzen, haben keine gesetzgebende Macht, sondern dürfen nur eine Fülle an Gesetzen in sehr knapp bemessener Zeit „durchwinken“. Sie wissen deswegen oft nicht, über was sie da abstimmen. Aber sehen Sie selbst diese hervorragend recherchierte Doku über die Brüsseler EU und den Lissabon-Vertrag:
Die „Neue Weltordnung“ unter amerikanischer Vorherrschaft wird es wohl nicht geben. Dafür sind die Allianzen auf der anderen Hälfte des Globus zu stark. Falls Amerika trotz dieser Allianzen seinen Willen durchsetzen will, so wird es entweder einen großen Krieg geben oder viele kleine Stellvertreterkriege weltweit, wohl auch in Europa. Europa muß sich sehr bald finden und bereit sein, seinen Kurs selbst zu bestimmen, sonst droht es zwischen den Großmächten aufgerieben zu werden. Sonst droht auch ein Glaubwürdigkeitsverlust bei der Bevölkerung, denn schließlich will Europa ja die Werte der Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit im Zusammenspiel mit Demokratie und Menschenrechten vertreten.
Europa ist mehr als ein militärischer Brückenkopf der NATO-USA und es ist mehr als nur eine Abhörstation Washingtons. Und Europa sollte sich auch fragen, wie tief es sich in militärische Eskapaden mit den USA/NATO ohne Exit-Strategie hineinziehen lassen will. Es wird laufend von „westlichen Werten“ und „Demokratie“ geredet, aber sie werden nicht praktiziert ! Stattdessen wird gebombt!
Ebenso sollte sich Europa fragen, inwieweit es die post-koloniale Weltordnung durch IWF, World Bank und Entwicklungshilfe noch aufrecht erhalten will. Man kann nicht auf der einen Seite Freiheit, Demokratie und Menschenrechte von anderen Ländern fordern, wenn man sie im eigenen Land immer mehr abbaut (=>Überwachungsstaat). Das ist unglaubwürdig und dadurch verliert man den Rückhalt in der Bevölkerung.
Das System Demokratie steht dem System „ökonomischer Putsch“ durch Banken und Konzerne gegenüber. Wir erleben es in den Medien, daß Banken, Konzerne und Lobbyisten den Politikern mit gut dotierten Jobs, Spenden und dicken Geldscheinen (nach ihrer Amtsperiode) winken: „Kommt zu uns rüber. Lasst doch das dumme Volk. Ihr wollt doch bekannt und berühmt sein und in die Geschichtsbücher kommen, die wir schreiben, oder?“. Das mag plakativ sein, hat sich aber schon in so vielen Fällen bewahrheitet.
Vielleicht war das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine doch nicht so eine kluge Sache. Warum hat man Russland nicht in die Verhandlungen mit einbezogen? Es muß den akademisch gebildeten Herrschaften doch klar gewesen sein, dass ein solches Abkommen die Ukraine zerreißen würde. Es hätte doch klar sein müssen, dass Russland die Ukraine nicht so ohne Weiteres freigeben würde. Warum hat man also Russland nicht in die Verhandlungen miteinbezogen? Warum hat man so einseitig, eigenmächtig und eigennützig gehandelt? Mußte es wirklich zur Krise kommen? Cui bono? Wem nützt diese Krise? Europa am wenigsten, gehen doch die Wirtschaftsdaten seit Verhängung der Sanktionen deutlich zurück. Vielleicht hat Europa zu hoch gepokert. Vielleicht hat sich Europa mit der gewollten Anbindung der Ukraine „überhoben“.
Die Ukraine ist hoch verschuldet und hat im Laufe der Krise ihre Wirtschaftsbeziehungen zu Russland abgebrochen. Sie bräuchte also die europäischen Absatzmärkte. Europa braucht aber keine ukrainischen Produkte. Und der wirtschaftlich interessante Teil der Ukraine ist durch den Krieg zerstört. Es kostet Milliarden, die Ost-Ukraine wieder aufzubauen. Gelder aus Russland werden da wohl eher nicht mehr fließen. So der russische Präsident in seinem aktuellen Interview mit dem Corriere della Sera (hier das gesamte Interview in deutsch). Wladimir Putin mag bei vielen unbeliebt sein, weil er das Russland der besoffenen Marionette Jelzin zu neuer Stärke aufgebaut hat. Damals betrieb Jelzin den Ausverkauf der Sowjetunion an amerikanische und europäische Firmen und begünstigte dadurch das Aufkommen eines „Anarcho-Kapitalismus“ für den die russischen Oligarchen verantwortlich waren.
Die Globalisierung hat die Welt miteinander vernetzt, aber auch in einen brutalen Wettbewerb gedrängt. Unsere Wirtschaftsunternehmen, Banken und Rüstungskonzerne nehmen nur geringschätzig Notiz davon, dass diese Entwicklung unter den jetzigen Prämissen zwangsläufig ins ökologische (und vielleicht militärische) Desaster führt, wenn das Dogma vom grenzenlosen Wachstum nicht schleunigst durch ein nachhaltiges und umweltverträgliches Wertesystem ersetzt wird. Die mittlerweile gängige Außen-Politik ist Ressourcen-Sicherung durch militärische Präventivkriege in fremden Ländern (Faustrecht oder „Recht des Stärkeren“), dann die Verbreitung von Chaos und Desaster, also die politische Destabilisierung der angegriffenen Länder. Dann erfolgt die Ressourcen-Ausbeutung durch europäische und amerikanische Unternehmen. Daraus erfolgt dann die maximale Profit- und Gewinnmaximierung. Diese Agenda ist seit ca. 500 Jahren IMMER NOCH DAS EINZIGE WAS ZÄHLT (Kolonialismus, Imperialismus, Post-Kolonialismus, Neo-Liberalismus). Leider. Obwohl eine andere Welt möglich wäre. Es gibt durchaus Alternativen.
Das von Amerika übernommene radikale neo-liberale Denkmuster ist das momentan dominierende Wirtschaftssystem : alles – egal ob Mensch, Tier oder Natur – wird der Wirtschaft und dem „Alleinführungsanspruch“ der USA untergeordnet. Kurzzeitige Profite für Wenige. Ohne Rücksicht auf Mensch und Planet. Ohne Mitsprache der Bevölkerung. Immer weniger staatliche Einflußnahme durch De-Regulierung.
Diese einseitige und äußerst brutale Vorgehensweise steht in totalem Widerspruch zu einer ganzheitlichen, menschenfreundlichen Weltsicht und hat sich seit ca. 500 Jahren nicht verändert. Nur der Name des Systems hat sich durch die Jahrhunderte geändert, aber im Grunde ist es das gleiche System geblieben: das Recht des Stärkeren – Faustrecht – Kolonialismus – Imperialismus – Post-Kolonialismus – Neo-Liberalismus. Einfach nur das Etikett ausgetauscht. Der Inhalt ist der gleiche geblieben.
Dabei hätte gerade Europa die moralische Verpflichtung, nach Jahrhunderten der gewaltsamen Unterwerfung in Südamerika, Nordamerika, Afrika, Indien und China endlich einmal einen Weg der völkerverbindenden Politik zu gehen, anstatt mithilfe der aus der Kolonialzeit stammenden ökonomischen Repressionselementen andere Staaten der sog. „Dritten Welt“ klein zu halten.
Man sieht es am Beispiel Afrika: viele afrikanische Staaten haben sich von Europa abgewendet, weil Europa immer noch besserwisserisch und alt-schulmeisterlich andere Staaten belehren will, was angeblich gut und richtig ist. Eben diese Staaten haben sich zunehmend mehr China zugewendet, weil die chinesische Politik eben nicht mit „erhobenen Zeigefinger“ daherkommen.
Europa sollte endlich erwachsen werden und sich unabhängig machen. Unabhängig von US-Amerika, unabhängig von China, unabhängig von Russland. Mit allen freundschaftliche Beziehungen führen, aber sich sonst in keine engen Vertrags-Korsette zwängen lassen. Ich denke, Europa steht gerade auch für Freiheit!? Was die EU sich aber bis jetzt geleistet hat, ist Unfreiheit (weil USA-dominiert und NATO eingebunden).
Es hat weit am freiheitlich europäischen Gedanken sein Ziel verfehlt und hat sich von Großmächten abhängig gemacht. Das ist Pfusch, halbe Sache, nichts Richtiges. Wenn die EU endlich mal anderen frischen Wind bekäme, der diese alten verstaubten Damen und Herren zu ihren Ruhebetten wehen würde, dann käme Europa auch richtig in die Gänge. Dann könnte Europa ein Machtzentrum, ein Gegengewicht, zu den grossen mächtigen Staaten auf der Welt werden. Aber dieser Prozess muss schnell geschehen, bevor es zu spät ist und Europa von den anderen mächtigen Machtblöcken aufgerieben wird. Zur Zeit werden wir in Europa von anderen dominiert und man hat den Eindruck, als ob Europa den Kopf wie eine Schildkröte einzieht, wenn sich die USA und China/Russland miteinander fetzen, anstatt sich selbstbewußt zu artikulieren und sein Territorrium für sich beansprucht. Es läßt die Amerikaner schalten und walten, als ob es ihr eigenes Land wäre. Wir haben den Fuchs mit der Aufsicht des Hühnerhaufens beauftragt. Und bald fliegt uns der Hühnerstall um die Ohren, wenn wir Washington nicht Einhalt gebieten!
Unabhängigkeit bedeutet auch, dass wir die ständig erwischten US-Spione nicht mehr still und heimlich ausweisen, sondern sie hier vor Gericht stellen und ins Gefängnis werfen, so wie das ein souveräner unabhängiger Staat auch machen würde. Denn „Abhören unter Freunden geht gar nicht“.
Unabhängigkeit bedeutet auch, dass es kein einseitiges Freihandelsabkommen mit den USA gibt, das private Schiedsgerichte und andere absurde Vorhaben beinhaltet, sondern dass man sich Exitstrategien vorbehält und Optionen gen Osten mit einbezieht (eurasische Wirtschaftsunion).
Denn mit TTIP wollen die USA sich über europäisches Recht stellen. Das muß der Bevölkerung gesagt werden. Dann kippt die Stimmung innerhalb der Bevölkerung und bekommt großes Gewicht. Das ist ein wichtiges Thema für Europa, dass es sich nicht unter amerikanisches Handelsrecht stellt (denn nur darum geht es den Amerikanern)!!! Hier braucht Europa freundschaftlichen Menschenverstand und eine gesunde Portion Anti-Amerikanismus!!! Wir dürfen uns nicht bedrängen noch über den Tisch ziehen lassen. Schließlich ist Amerika aus einem schießenden Wild-West-Haufen europäischer Auswanderer entstanden. Auf Augenhöhe und als Senior-Partner kann man gerne verhandeln, aber nicht unter dem Diktat Amerikas!!!
Unabhängigkeit bedeutet auch, dass wir gute nachbarschaftliche Beziehungen zu Russland haben sollten, ohne uns von Moskau unter Druck setzen zu lassen. Europa hat genügend eigene Möglichkeiten. Wir haben in Europa selbst viele Regionen, in denen günstig Waren produziert werden können. Wir sind nicht auf China angewiesen. Bei guten nachbarschaftlichen Beziehungen zu Afrika kommen wir auch gut an benötigte Rohstoffe und haben in Nordafrika auch einen erweiterten Wirtschaftsbereich. Wir brauchen weder die USA als Absatzmarkt noch China als Lieferant von Billigprodukten. EUROPA WERDE ENDLICH ERWACHSEN !
Das außenpolitische Engagement in Europa hat die USA trotz der „America First“ Kampagne von Präsident Trump nie aufgegeben. Im Gegenteil: neben der Airbase Ramstein entsteht ein weiteres hoch-modernes Lazarett für die Kriegseinsätze im nahen Osten sowie gewaltige Verschiebungen von schwerem Kriegsgerät über Bremerhaven nach Litauen und Estland.
Zum Schluß ein überaus kontroveres Buch,
dessen Hauptthese im Titel ersichtlich ist und reichlich Dokumente enthält:
Die NAZI-Wurzeln der Brüsseler EU von Paul Anthony Taylor, Aleksandra Niedzwiecki, Matthias Rath und August Kowalczyk. Das Buch ist durchaus etwas reisserisch geschrieben sein und nicht jedem wird es schmecken, was da recherchiert worden ist, aber es ist wichtig, um die wirtschaftliche Beherrschungsstruktur der EU zu verstehen, die mit dem gewaltigen Lobby-Apparat in Brüssel aufgebaut worden ist. Nach vorsichtigen Schätzungen gehen in Brüssel zwischen 15.000 – 25.000 Lobbyisten der Banken und Großkonzerne ein und aus! Das ist ein Faktum! Das EU-Parlament ist praktisch ohne Macht und dient nur zu Schauzwecken und der Gaukelei einer Demokratie. Aber lesen Sie selbst.
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