Friedensplan für Deutschland: volle Souveränität durch politische Neutralität

Friedens-Strategie für ein neutrales unabhängiges Deutschland.
Volle Souveränität durch politische Neutralität (5-Stufen-Plan):

Rohstoff-Abhängigkeit durch
eigene Technologie überwinden

Deutschland verfügt nur über wenig fossile Energie-Ressourcen (Öl, Gas, Uran, Kohle) und ist gezwungen, Gas und Öl und Uran zu importieren. Es besteht ein starker Zusammenhang zwischen Krieg und Ressourcen (NATO als Angriffsbündnis, Blut für Öl, Fracking-Gas = Krieg gegen die Natur). Die Alternative ist eine saubere und friedliche Energieproduktion durch deutsche Hightec und KnowHow, um die Rohstoff-Abhängigkeit zu minimieren.

Die deutschen Importe laufen momentan hauptsächlich über Russland (Gas) und den internationalen Ölmarkt, d.h. Deutschland steht in STARKER ABHÄNGIGKEIT zu anderen Staaten, die Kriege für Öl führen: von den USA wissen wir es schon längst, von Russland wissen wir es spätestens seit dem Tschetschenien- und Syrienkrieg, bei dem es primär um Öl und Gas geht (siehe „Iran-Syrien-Pipeline„).

Deutschland ist primäres Angriffsziel

Desweiteren ist Deutschland primäres Angriffsziel, wenn es zu einem Konflikt USA/EU – Russland/China kommen sollte, da in Deutschland abschußbereite US-Atom-Raketen lagern und in der Pfalz mit der Airbase Ramstein der größte logistische Militär-Stützpunkt ausserhalb der USA liegt, der für ihre Einsätze in Europa, Afrika und den mittleren Osten genutzt wird. Hinzukommt die Drohnen-Schaltzentrale in Stuttgart, von wo aus global die US-Drohneneinsätze koordiniert und exekutiert werden. Ausserdem geht von deutschem Boden seit 1945 immer wieder Krieg aus. In den letzten Jahren der illegale Yugoslawien-Krieg unter Rot-Grün und später unter der Groko 1, Groko 2 und Groko 3 sogar völkerrechtswidrige Angriffskriege in Afghanistan, Libyen, Syrien.

Waffenexporte

Desweiteren genehmigt die Bundesregierung immer wieder Waffenexporte in Milliardenhöhe, die Kriege entfachen und Flüchtlinge den Schleppern in die Arme treiben. D.h., diejenigen, die immer wieder Parteien wählen, die Waffenexporte und Angriffskriege entscheiden, sind für die große Misere verantwortlich. Die Bundesregierung – gleich welcher Couleur sie auch sein mag – hindert den größten deutschen Waffenhersteller Rhein-Metall nicht daran, über Zweit- und Drittfirmen in Italien (Sardinien) und Südafrika seine Waffenexporte nicht nur exorbitant zu erhöhen (Performance der Rhein-Metall-Aktie 2016 über 70% Plus), sondern auch strenge Auflagen geschickt zu umgehen. Die Verantwortung der Kontrolle wird zwischen Italien und Deutschland endlos bürokratisch lang hin- und hergeschoben, sodass der weltweite Handel mit Waffen viel weniger streng kontrolliert wird als z.B. der Handel mit Bananen (siehe dazu die ARD-Doku „Bomben für die Welt“ von Januar 2018). Die Rüstungs- und die Pharmaindustrie sind zwei der mächtigsten und einflussreichsten Lobbygruppen in Deutschland und der EU (siehe hier dazu das Buch „Die NAziwurzeln der EU„).

Der Bundessicherheitsrat und Rüstungsexporte

Bei Debatten zum Thema Rüstungsexport steht eine Institution im besonderen Interesse der öffentlichen Aufmerksamkeit: der Bundessicherheitsrat (BSR). Dabei befindet sich insbesondere die Arbeitsweise des BSR im Fokus: als geheim tagendes Gremium wird der BSR als der öffentlichen Kontrolle entzogen wahrgenommen und es herrscht teils Unklarheit über seine genauen Aufgaben und Aktivitäten.

Derzeitige Mitglieder: Angela Merkel, Peter Altmaier, Sigmar Gabriel, Ursula von der Leyen, Wolfgang Schäuble, Thomas de Maizière, Heiko Maas, Brigitte Zypries, Gerd Müller

Friedensplan für volle Souveränität Deutschland’s

1) Deutschland sollte sein HighTec und Know-How-Potenzial in der erneuerbaren und freien Energie VOLLSTENS entfalten (um auf dem Energiesektor unabhängig von USA, Saudi und Russland zu werden und neue zukunfts-orientierte Arbeitsplätze zu schaffen). Hier ist insbesondere zu nennen:

Ziel der fossilen Energiewirtschaft ist es, Abhängigkeiten zu schaffen, damit sie ihre Produkte Öl, Gas, Kohle und Uran so lange wie nur irgend möglich profitabel verkaufen können. Ausserdem werden für fossile Energieträger Kriege geführt und illegale Regime-Changes durchgeführt (Blut für Öl).

Die erneuerbaren Energien (EE) sind eine jetzt schon machbare Alternative: sie sind erstens friedlich und sauber und zusätzlich ermächtigen sie den Verbraucher eigene Energie zu produzieren und somit unabhängig von den Energieriesen zu werden zu werden. Hinzukommt, dass die erneuerbaren Energien dezentral und modular aufgebaut sind (viele kleine Einheiten ergeben ein Riesenversorgungsnetz) und viel flexibler reagieren, während die „4 Großen“ RWE, EoN, EnBW und Vattenfall zentralistisch und monopolistisch aufgebaut sind und nur langsam und behäbig wie ein großer Riese reagieren können. Die EE sind der fossilen Energielobby deswegen ein Dorn im Auge und es werden keine Kosten und Mühen gescheut, die EE schlecht zu reden oder als utopisch darzustellen.

2)  Der inländische Rüstungs- und Energiesektor sollte einen Transformations-Prozess durchlaufen, und zwar ALLE ARBEITSPLÄTZE der Rüstungs-Industrie und der fossilen Energiegewinnung umwandeln in Arbeitsplätze für erneuerbare und freie Energie sowie deren Zuliefer- und Servicebetriebe und sich auf den Export dieser Technologie in alle Welt konzentrieren.

3) DAS WICHTIGSTE !!! => Die Verwirklichung des Artikels 146 Grundgesetz , um eine freie selbstbestimmte und souveräne Energie-Politik gestalten zu können. Ohne die Verwirklichung dieses Anliegens ist keine volle souveräne Energie-Politik Deutschland’s möglich und damit keine effektive Friedenspolitik !!! Das Grundgesetz ist eine Auftragsarbeit der Alliierten und stellt ein Mischkonstrukt aus der Weimarer verfassung 1919 und alliiertem Recht dar (siehe dazu Carlo Schmidt, SPD  +++ Prof. Josef Foschepoth +++ Die Anstalt). Es enthält sehr viel alliiertes Recht (siehe u.a. Artikel 120 + 139 GG) und ist nicht vom deutschen Volk beschlossen worden. Das Grundgesetz stellt damit ein nicht originales deutsches Recht dar, sondern ist eine Misch-Konstrukt aus alliiertem Recht und deutschem Recht aus dem Deutschen Reich, speziell der Weimarer Verfassung.

Wenn wir nun aber eine grundlegende neue Politik des Friedens machen wollen, wenn wir also hier in Deutschland (und später in Europa) einen Paradigmenwechsel erreichen wollen, dann müssen wir beim Fundament anfangen. Und das Fundament eines Staates ist seine Verfassung. Ein Paradigmenwechsel ohne eine neue Verfassung, ohne ein neues Fundament, ist vergebliche Liebesmühe, ist wie neuen Wein in alte Schläuche zu gießen. Oder noch drastischer formuliert: Ein Paradigmenwechsel ohne eine neue originale deutsche Verfassung, wie sie im Artikel 146 GG vorweggenommen wird, ist wie ein Haus auf fremden Boden zu bauen.

Die etablierten Parteien im Bundestag machen einen Riesenbogen um Artikel 146 GG wie der Teufel das Weihwasser meidet, denn wenn sich Deutschland eine selbstbestimmte neue Verfassung geben würde, die vom gesamten deutschen Volk beschlossen würde, so müßten sie eventuelle Rechtsverfolgungen fürchten aufgrund der anzunehmenden Rechtsbrüche, die sie begangen haben (wie z.B. völkerrechtswidrige Angriffskriege im Bundestag beschlossen).

Das jetzige Grundgesetz ist eine Auftragsarbeit der Allierten von 1945. Das Grundgesetz stellt also keine original deutsche Verfassung dar, sondern beinhaltet sehr viel alliiertes Recht (siehe dazu Prof. Josef Foschepoth und die sehr gute Zusammenfassung aus „Die Anstalt“). Die alliierten Besatzungsmächte haben damals sehr viel alliiertes Recht ins Grundgesetz einflechten lassen, um den deutschen Militarismus zu bändigen (haben aber paradoxer Weise selber unzählige Angriffskriege geführt).

Elementar wichtig ist deswegen eine verfassungsgebende Versammlung (Artikel 146 GG). Denn nur wenn sich das deutsche Volk eine neue Verfassung gibt, können alliiertes Recht, das in das Grundgesetz eingewebt worden ist, herausgenommen und korrigiert werden. Dies ist elementar wichtig für das Selbstbestimmungsrecht und die völlige Unabhängigkeit und Souveränität eines Landes. Ohne eine verfassungsgebende Versammlung wird Deutschland als Vasall in ewiger Abhängigkeit zu den USA bleiben. Deutschland und Europa müssen erwachsen werden, sich von den USA emanzipieren und aus dem politischen Schatten Amerika’s treten, damit eine selbstbestimmte, eigenständige, innovative und souveräne Politik möglich wird!

Die USA sind unsere Partner und Freunde, aber wir denken, dass die Zeit der Bevormundung vorbei ist und ein völlig neues Kapitel in der Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten aufgeschlagen werden sollte. Ebenso sind wir der Meinung, dass sich das deutsche Volk an seine demokratischen Wurzeln und Ideale erinnern sollte (Hambacher Fest, Weimarer Republik) sowie an die Blütezeit der Aufklärung unter Emmanuel Kant und an die brilliante Gesellschaftsanalyse des Karl Marx.

4) Wenn die neue Verfassung in Kraft ist, kann schon während dieser Zeit der Transformationsprozeß Deutschland’s zu einem neutralen Land im Zentrum Europa’s beginnen: den Austritt aus der NATO vollziehen (Artikel 13 NATO-Statut) und neutral werden (d.h. weder unter Kontrolle von USA noch unter der von Russland stehen). Hier der Artikel 13 NATO-Statut: „Nach zwanzigjähriger Gültigkeitsdauer des Vertrages kann jeder vertragschließende Staat aus dem Verhältnis ausscheiden, und zwar ein Jahr nach Erklärung seiner Kündigung gegenüber der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, die den Regierungen der anderen vertragschließenden Staaten die Niederlegung jeder Kündigungserklärung mitteilen wird“. Ebenso sollte die deutsche Bevölkerung die Bundesregierung auffordern, den mit verschiedenen Streitkräften bestehenden Truppenstationierungsvertrag zu kündigen. Damit wäre den ausländischen Kräften, die Deutschland für ihre globale Kriegsführung missbrauchen, der Boden entzogen.

5) Parallel dazu spricht die nun vollkommen souveräne Bundesregierung die Kündigung des Nutzungsrechts von/für Airbase Ramstein aus und beschließt den Abzug ALLER ausländischen Truppen aus Deutschland = Ende der Besatzung (siehe Artikel 120 GG) + volle Souveränität Deutschland’s + volles Selbst-Bestimmungsrecht Deutschland’s

Das Resultat dieses Prozesses wäre ein politisch vollkommen neutrales Deutschland mitten im Zentrum Europa’s, das den Weg der frei gewählten Selbstbestimmung geht, sich den Handel mit Ost und West offen hält und sich weder an den Öl-Kriegen der USA beteiligt (weil nun neutral, kein NATO-Zwang mehr), noch von Russland abhängig ist (was fossile Energieträger angeht), weil es sich durch sein eigenes excellentes Know-How vollkommen autark gemacht hat und seine Energieversorgung dezentral selbst übernimmt. Waffen dürften nach unseren Vorstellungen per Gesetzänderung im Bundestag nur noch zur eigenen Verteidigung hergestellt werden, jedoch keine Exporte mehr in andere Länder!! Die gesamte deutsche Rüstungsindustrie sollte einen Transformationsprozeß hin zu ziviler friedlicher Technologie durchlaufen. Deutsche Steuergelder sollten nicht für sinnlose Bankenrettungen verschwendet und missbraucht werden, sondern für die Erforschung alternativer Energien. Hierfür muss Deutschland frei und souverän und unabhängig werden!

Die Erde hat ein Magnetfeld und dreht sich. Sie stellt damit einen riesigen Magnet- oder Elektro-Dynamo dar, der unendlich viel Energie produziert. Genau um diese Magnet-Energie und ihre Nutzung geht es bei der Raumenergie (auch „freie Energie“ genannt):

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die Globale Demokraten Union
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