Warum überhaupt ein Staat?

HINWEIS: 
Wer liest, ist klar im Vorteil !! Wissen ist Macht !!
Unwissenheit ist mit denen, die nicht lesen und lernen wollen !!

Habt ihr euch niemals die Frage gestellt, warum wir in einem so großen und komplizierten Gebilde leben, den wir Staat nennen? Mit Dörfern, Städten, Gemeinden, Landkreisen, Bundesländern, einer Hauptstadt, einem Parlament?

Na, ganz einfach !! Weil wir ein Volk sind, was sich als allererstes durch die gemeinsame Sprache und Kultur definiert. Der Staat ist also die Organisationsform eines Volks. Ameisen bilden ein Ameisenvolk und Bienen bilden ein Bienenvolk (mit einer Königin). Beide bilden einen „Staat“. Sie suchen sich einen Platz (=Staatsgebiet) und leben dort in einer vorgegebenen Hierarchie und organisieren dort ihr Leben und Überleben in einem abgesteckten Rahmen. Bei Bienen und Ameisen bilden die Naturgesetze den Rahmen, bei Menschen ebenfalls die Naturgesetze sowie eine sogenannte „Verfassung“, also ein sich selbst gegebener gesetzlicher Rahmen: wie, nach welchen Gesetzen, in welcher Ideologie / Religion und in welcher Staatsform ein Volk leben will (Monarchie, Diktatur, Republik, Anarchie, Gottesstaat etc.).

Die sprachlichen und kulturellen Gemeinsamkeiten und das Siedlungsgebiet binden Menschen zu einem Volk zusammen. Früher waren es Stämme, heute sind es verschiedene Völker, die sich im Laufe der Geschichte gebildet und zusammengeschlossen haben: Hessen, Preußen, Bayern, Schwaben, Friesen, Sachsen, Thüringer usw. waren früher alles eigenständige deutsche Völker (mit eigener Staatsangehörigkeit, eigenem Staatsgebiet und Königen, Herzögen, Grafen, Fürsten an der Spitze), die sich dann 1871 zum Deutschen Reich zusammengeschlossen haben. Das heißt, aus vielen deutschen Völkern wurde das Deutsche Reich und später nach dem 2. Weltkrieg die heutige BRD.

Zielführend wäre also die Frage:  warum organisieren wir Menschen uns alle in einer Gemeinschaft genannt Staat? Was ist unsere Motivation? Welchen Vorteil haben wir davon? Was ist der Nutzen? Nun, die Antwort liegt auf der Hand: wie bei einem gemeinnützigen Verein ist die Motivation, dass alle, die zum Volk oder zum Verein gehören, Vorteile davon haben und gemeinschaftliche Bedürfnisse befriedigt werden können. In einem Staat wäre es

1. das Bedürfnis nach Schutz und Sicherheit und Frieden
2. das Bedürfnis nach Wohlergehen und Überleben der Generationen
3. das Bedürfnis nach Gerechtigkeit (Rechtsprechung bei Konflikten)
4. das Bedürfnis nach Freiheit, also mit den durch Geburt oder Lernen erworbenen Talenten ein gutes selbst gestaltetes Leben zu führen mit Möglichkeiten für die Selbstentfaltung in kommerzieller, künstlerischer, sportlicher, sprachlicher und kultureller / religiöser Hinsicht (also Handel, Künste, Sport, Meinungsfreiheit, Religion).

Das sollten die wichtigsten Aspekte für das Zusammenleben eines Volks in einem Staat sein. Trifft dies auf die heutige Zeit zu? Ich finde nein. Warum? Weil eine kleine sehr mächtige und reiche Minderheit (genannt Elite = lat. für „Auserlesene“) die oben genannten Aspekte des Staates in allen Bereichen dominiert und nach ihren Ansichten und Maßstäben gestaltet. Teilhabe und Mitgestaltung sieht anders aus. Das heute existierende „Modell“ unseres Staates BRD wird von einer kleinen Minderheit als lukratives Geschäftsmodell mißbraucht (Selbstbedienungsladen), um sich hemmungslos an der Arbeitskraft und den dadurch gezahlten Steuern des Volks zu bereichern. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von den 1%, die die 99% beherrschen (Occupy Wallstreet 2011). Nach zahlreichen Skandalen um Steuergelder, Steuerhinterziehung, finanzielle Fehlprojekte, Flüchtlingsgelder, Coronagelder, Steuergelder für Waffenlieferungen, Vetternwirtschaft und Fehlleitung von Entwicklungshilfe ins Ausland dürfte mittlerweile unumstritten sein, dass unsere jetzige Staatsform völlig in die Dekadenz und Korruption abgesunken ist und mit einem „Wohlfahrtsstaat für alle“ nichts mehr zu tun hat (niedrige Renten, niedrige Löhne, marode Schulen, Kindergärten, Sozialabbau im Bildungs- und Gesundheitswesen, Steuererhöhungen, zu wenig Wohnungen etc.). Die allgemeine Dekadenz und Korruption nützt nur denen etwas, die unmittelbar an der „Quelle des Steuerpotts“ sitzen: Bundes- und Landtagsabgeordnete sowie deren nachfolgende Lobbyisten im Banken- und Konzernbereich sowie in internationalen Einrichtungen und NGOs.

Hier brauchen wir dringend (!!!) eine justiziable Aufarbeitung und Reformation der jetzigen Verhältnisse und eine anschließende Transformation in eine neue Gesellschafts- / Staatsform mit neuer Verfassung, denn ein „weiter so“ darf es nicht mehr geben. Dabei sollte folgender Grundsatz gelten: diejenigen, die die Probleme verursacht haben, dürfen auf keinen Fall Teil der Lösung sein (dies hatten wir nach 1945 und 1990 schon einmal, als große Teile des alten Nazi-Regimes bzw. des alten kommunistischen SED-Regimes  in Form von Verwaltungsangestellten, Beamten, Professoren, Lehrern, Anwälten, Ärzten,  Priester / Pastoren und Politikern in Parteien und den Staatsapparat einsickerten und ihn unterwanderten. Dies darf nicht noch einmal geschehen !!

Wir haben es mittlerweile mit einem kriminellen Kartell und korrupten Parasiten zu tun, die meinen, sich durch ihre Machtposition hemmungslos an Steuergeldern selbst bedienen und sich alles erlauben zu können und sozusagen unantastbar sind, ohne daß es juristische Konsequenzen hätte. Sie bestehlen das Volk, finanzieren Kriege um Rohstoffe damit, bürden ihm überhöhte und z.T. doppelte Steuern auf (z.B. Rente, Benzin), sitzen bei Firmen und TV-Sendern in den „Aufsichtsräten“ und stecken sich die Bestechungsgelder (häufig geschickt getarnt als lukrativer Job nach der politischen Karriere) in die eigene Tasche.

Wir alle müssen uns dringend fragen: in welchem Staat wollen wir in Zukunft leben? Der Mensch ist ein kreatives gestalterisches Wesen ! Wir können mit einer aktiven demokratischen Mehrheit in diesen modernen Zeiten unsere eigenen Vorstellungen von einem Staat und was er leisten soll, verwirklichen ! Das ist schon jetzt und hier möglich, wenn wir uns einig werden über das, was wir verwirklichen wollen ! Eine bessere und schönere Welt  ist möglich ! Ein besserer und gerechterer Wohlfahrtsstaat ist möglich !

Wir brauchen diese Sumpfkreaturen, die sich Volksvertreter nennen, nicht mehr ! Sie haben sich durch ihre wiederholten Lügen und Betrügereien selbst diskreditiert und disqualifiziert, solche Menschen brauchen wir nicht in Regierungen, sondern einzig und allein im Gefängnis !

Überdenkt einfach mal das jetzige Modell „Staat“ und das jetzige Modell „Demokratie“ und wer von diesem Geschäftsmodell den größten Nutzen hat, denn momentan herrscht eine noch nie da gewesene Dekadenz, Korruption, Gesetzlosigkeit und Zerfall der inneren Ordnung unseres Staates.

Wir brauchen einen kompletten Neuanfang mit wachen, gut informierten, aktiven Bürgerinnen und Bürgern, die an echter & direkter Demokratie interessiert sind. Wir brauchen Menschen, die die Worte „Staat“ und „Demokratie“ neu gestalten und ihnen einen neuen Geist einhauchen wollen.

Hier meine wichtigsten Vorschläge für einen „neuen Staat“, für eine „neue Demokratie“:

Meine erste Forderung (von fünf) : Volksabstimmungen und Volksentscheide in eine neue Verfassung reinschreiben, in der die Alliierten-Siegermächte nichts mehr zu sagen haben (s. Artikel 120 + 146 GG). Das jetzige Grundgesetz von 1949 ist eine Auftragsarbeit der Siegermächte der Alliierten USA, GB und F, in die bis auf den heutigen Tag sehr viel alliiertes Recht eingearbeitet worden ist (also fremdes Recht, siehe Artikel 146 GG und das Buch „Überwachtes Deutschland“ von Prof. Josef Foschepoth)

Meine zweite Forderung: bindende Wahlverträge, d.h. Wahlversprechen der jeweiligen Politiker sollten in sog. Wahlverträge schriftlich fixiert werden und könnten dadurch juristisch angefochten werden, wenn der gewählte Kandidat sich nicht an seine Wahlversprechen hält bzw. sich offensichtlich gegenteilig verhält.

Meine dritte Forderung: Schaffung einer „Politiker-Sünderkartei“ (ganz ähnlich wie die Verkehrssünderkartei in Flensburg), d.h. bei einem nachgewiesenen politischen Fehler eines Politikers bekommt dieser einen Sünderpunkt. Bei einem Sünderpunkt bekommt er Abzüge vom Gehalt, kann aber im Amt bleiben u beweisen, dass er es besser kann (dann wird dieser Sünderpunkt wieder getilgt) oder kann optional zurücktreten. Bei 2 Sünderpunkten (also einem erneuten Fehltritt / Fehlleistung) verliert er nach einer Überprüfung seine Immunität und bekommt weitere drastische Gehalts- und Pensionsabzüge. Hat er drei Punkte, verliert er sofort sein Amt und alle damit verbundenen Privilegien (z.B. Ministerpension u.a.) und muss sich vor Gericht verantworten. Das hätte zur Folge, dass wir schlagartig qualitativ bessere und vertrauenswürdigere Politik hätten, denn die Politiker würden sich genauestens überlegen, was sie mit wem vereinbaren und tun und wären damit gezwungen, aufrichtigere und ehrlichere Politik zu machen, als die Lügen und sinnlosen Versprechen, die sie uns seit Jahren präsentieren. Qualität durch strenge Gesetze für Politiker. Nicht das Volk muss überwacht und ausspioniert werden, sondern die Politiker. Nicht das Volk braucht ein „Social-Credit-System“, sondern die Politiker !!

Meine vierte Forderung: Reformation der deutschen Justiz, damit wieder unabhängige Gerechtigkeit / Gerichtsbarkeit ausgeübt werden kann. Die deutsche Justiz in ihrer jetzigen Form ist ein einziger Witz. Sie prahlt immer damit, dass sie aufgrund der Gewaltenteilung unabhängig sei. Das ist aber Augenwischerei und ein offensichtliches Märchen, denn in jedem Bundesland ist sie dem LandesJustizminister IMMER (!!!) weisungsgebunden. Was heißt das? Das heißt, dass der Landesjustizminister alle drei Gewalten in einer Person vereinigt: er ist Legislative (Landtagsabgeordneter), er ist Exekutive (Mitglied der Landesregierung) und er ist Judikative (Justizminister) in einer Person

Meine fünfte Forderung: das Mehrheitsprinzip muss reformiert und neu verhandelt werden, denn es ist nicht gerecht. Beispiel: 53% sind dafür, aber 47% sind dagegen. Durch das Mehrheitsprinzip wird es aber trotzdem gemacht, obwohl fast die Hälfte dagegen ist. Die Corona-Krise hat überdeutlich gezeigt, wie das einfache Mehrheitsprinzip im Bundestag zur Aushebelung der Grundrechte mißbraucht worden ist. Hier muss sich die Bevölkerung einen effektiven Kontrollmechanismus ausdenken, um so einen „Putsch“ in Zukunft zu verhindern. Hier muss ein neues demokratisches Prinzip in einer neuen Verfassung verankert werden: wenn etwas nicht für alle gut ist, dann ist es überhaupt nicht gut !! Oder in anderen Worten: eine Sache oder eine Entscheidung muss für alle gut und gerecht sein, sonst ist sie Schitt, Driss, Humbug, Betrug.

Unsere Demokratie ist eine Scheindemokratie, eine Fassadendemokratie und de facto ein riesengroßes Marionettentheater und Schauspiel für die schlafende und unwissende Masse. Wir brauchen wirksame Reformen gegen den Krebs und den Sumpf, der sich zum Schaden aller (nur nicht für die Politiker selbst) in der Politik ausgebreitet hat !! Diesen dringend benötigten Reformen sollten meine 5 Forderungen Inspiration verleihen !

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freundliche Grüße

die Globale Demokraten Union
– Wir leben Demokratie! –